Anti WEF Demo: Stadt und RESolut einigen sich

Im Streit um die Bewilligung der Anti-WEF-Demo am 11. Januar 2020 in Luzern haben sich die Organisator*innen und die Stadt Luzern in einem Gespräch geeinigt. Die Demonstration wird bewilligt stattfinden.

Kurz vor Weihnachten hat die Aktivist*innen-Gruppe RESolut zur Anti-WEF-Demo am 11. Januar in Luzern aufgerufen. Zur Not wollten sie unbewilligt demonstrieren. Dies, weil die Stadt Luzern in letzter Zeit nur Demonstrationen nach Ladenschlusszeiten und auf schlechten Routen bewilligt habe. Bei einem Gespräch konnten die Differenzen nun behoben werden.

Die Demonstrant*innen werden sich am kommenden Samstag um 14:00 Uhr auf dem Bahnhofplatz besammeln. Die Demo startet um 14:30 und führt durch die Neu- und Altstadt wieder zurück auf den Bahnhofplatz.

Die Organisator*innen bezeichnen das WEF, welches dieses Jahr das 50. Mal stattfindet, als stinkendes Feigenblatt der Mächtigen. Unter dem Vorwand die Welt besser zu machen würden sie ihren Reichtum mehren und zerstörten die Umwelt. Dieses Jahr hat auch US-Präsident Donald Trump sein Kommen angekündigt. Trump stehe mit seinem sexistischen und chauvinistischen Verhalten und seiner rassistischen Politik exemplarisch für eine Elite alter, weisser Männer, welche weiterhin nur nach Macht und Profit streben würde. Das WEF selbst verweigere kritischen Medien die Akkreditierung. Und der Staat finanziere alljährlich mit Steuergeldern den Schutz dieser Farce.

Mit Blick auf die Proteste überall auf der Welt lautet das Motto der Demo deshalb: WEF OFF! – Die Zukunft gehört uns!

RESolut

Aufruf zur Demo: https://resolut.noblogs.org/post/2019/12/22/wef-off-die-zukunft-gehoert-uns/

 

An die 1000 Personen demonstrieren in Luzern gegen den Krieg in Nord Syrien. FOTOS

Am Samstagnachmittag riefen 14 linke Organisationen zur Grossdemo gegen den Krieg in Nordsyrien auf. Gegen 15:30 besammelten sich an die tausend Personen auf dem Mühleplatz, bevor sie lautstark durch die Alt- und Neustadt zogen. Vor dem Regierungsgebäude wurden Kerzen und Rosen in Gedenken and die Opfer der türkischen Invasion, niedergelegt und die Schweiz zum Handeln aufgefordert. Die Demonstrant*innen hatten klare Forderungen:

• Die Schweiz soll alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um die türkische Invasion zu stoppen.
• Sofortiger Stopp der Waffenexporte.
• Einfrierung allfälliger Vermögen der türkischen Regierung auf Schweizer Bankkonten.
• Das Ende der Zusammenarbeit von Schweizer Unternehmen mit türkischen Kriegstreiber*innen.
• Das Ende der Unterdrückung der Kurd*innen, der türkischen Opposition sowie der freien Presse.

Die Demo verlief friedlich und endete gegen 17:30 im Vögeligärtli.

Die Organisator*innen sind mit dem Verlauf der Demo friedlich, sagt ein Mitorganisator, obwohl es teilweise schwierig gewesen sei, die grosse Menschenmasse durch die engen Gassen Luzerns zu schleusen.

Folgendes Flugblatt wurde an der Demo verteilt:

Stoppt den Krieg in Nord Syrien Jetzt!

Heute ist der 10. Tag nach dem Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs in Nord Syrien, völkerrechtswidrig, weil dieser ohne UN Mandat auf ausländischem Boden erfolgt. Die Offensive startete am 9.10. nach dem feigen Verrat Trumps an seinen Verbündeten, von denen im Kampf gegen den IS unzählige gefallen sind und die seither ein zukunftsweisendes Gesellschaftsmodell in Rojava aufbauen.

In den 10 Tagen wurden hunderte Personen getötet. Darunter 218 kurdische Zivilist*innen (davon 18 Minderjährige). Ausserdem teilte Amnesty International gestern mit, dass es erdrückende Beweise für Kriegsverbrechen der türkischen Streitkräfte gibt. Dazu gehören Angriffe auf Wohnhäuser, eine Bäckerei und eine Schule. Der Angriff auf einen grossen zivilen Konvoi in dem auch mehrere Journalist*innen sassen, sowie die kaltblütige Hinrichtung einer prominenten syrisch-kurdischer Politikerin Hevrin Khalaf. Die Kurd*innen vor Ort werfen den türkischen Streitkräften ausserdem die Hinrichtung von Gefangenen sowie der Einsatz von chemischen Waffen vor. Ausserdem konnten zahlreiche IS Kämpfer durch die türkischen Angriffe fliehen und der IS ist in der Region so aktiv, wie schon lange nicht mehr. Es geht Erdogan nicht um die Schaffung eines Friedenskorridors, was eine Ironie in sich ist, sondern um die Vernichtung der Kurd*innen. Wird Erdogan nicht gestoppt, droht ein Genozid!
Trumps Waffenruhe, welche lediglich eine Pause ist, ist ein fauler Deal, der einzig dazu dient, dass er sich aus der Verantwortung stehlen kann. Die Aufforderung an die Kurd*innen mit ihren Familien innert fünf Tage ihre Heimat zu verlassen ist ein Hohn, zumal sich die Türkei nicht mal an das Abkommen hält.

Dass die internationale Staatengemeinschaft nicht handelt ist unerträglich. Erdogans Drohung, Flüchtlinge nach Europa zu lassen, macht uns keine Angst. Denn was er zurück hält ist nicht die Pest, sondern schutzsuchende Menschen, die hier herzlich willkommen sind. Der Flüchtlingsdeal mit der Türkei war von Anfang an ein grosser Fehler. Auch die Schweiz ist in der Pflicht zu handeln! Jahrelang hat sie, von Schweizer Banken unterstützt, Waffen in die Türkei geliefert und das türkische Regime gestützt. Wir haben deshalb konkrete Forderungen:

• Die Schweiz soll alles in ihrer Macht stehende unternehmen, um die türkische Invasionzu stoppen
• Sofortiger Stopp der Waffenexporte
• Einfrierung allfälliger Vermögen der türkischen Regierung auf Schweizer Bankkonten
• Das Ende der Zusammenarbeit von Schweizer Unternehmen mit türkischenKriegstreiber*innen
• Das Ende der Unterdrückung der Kurd*innen, der türkischen Opposition sowie der freien Presse

So lange die türkische Invasion andauert brauchen wir jede und jeden an den Demos auf der Strasse. Täglich finden in der Schweiz mehrere Demos statt. Wir rufen alle dazu auf sich daran zu beteiligen, denn wir üben dadurch nicht nur Druck auf Erdogan und unsere Regierung endlich aus, sondern zeigen auch der kurd*ischen Bevölkerung in Rojava unsere Solidarität.

Die nächste grosse Demo findet am 26.10. in Bern statt. Wir werden gemeinsam mit dem 12:00 Zug ab Luzern anreisen. Ausserdem rufen wir für morgen, Sonntag 20.10. zur offenen Sitzung um 15:00 im RäZeL – Horwerstrasse 14 Luzern auf, um weitere Aktionen zu planen.

 

MM: Demo gegen Nothilfe- und Ausschaffungsregime in Luzern

Am Mittwochabend haben etwa 200 Personen gegen das Nothilfe- und Ausschaffungsregime in Luzern demonstriert. Angeführt wurde der Umzug, der vom Kappelplatz über den Reusssteg, Hirschmattstrasse, Neustadtstrasse, über das Freigleis zur Horwerstrasse führte, von einem Transparent mit der Aufschrift: «Nothilfe schafft not – Würde statt Verschärfung.

Die Demo war Teil der Velotour D’Horizon, die durch die ganze Schweiz zieht und vor Notunterkünften und Bundeslagern auf die prekäre Situation von geflüchteten Menschen aufmerksam zu machen, neue Kontakte zu knüpfen und gemeinsam aus dem Alltag auszubrechen.

Insbesondere wurde die Illegalisierung und die durch die Nothilfe vorangetriebene Prekarisierung von geflüchteten Menschen, welche immer weiter aus den Städten verlegt werden kritisiert und die Einhaltung der Grundrechte sowie ein Bleiberecht für Alle gefordert.

Ausserdem protestierten die Teilnehmer*innen gegen die verschärfte Ausschaffungspraxis im Kanton Luzern. Nicht nur wurde Anfang Sommer eine Familie auseinandergerissen, indem der Familienvater nach Nigeria ausgeschafft wurde, sondern es fanden auch zum ersten Mal seit langem wieder Ausschaffungen nach Algerien und Afghanistan durchgeführt, welche schlichtweg keine sicheren Herkunftsländer sind.Organisiert wurde die Demo von der ausserparlamentarischen Linken luzerner Gruppe RESolut.

28.8. Demo gegen das Nothilfe – und Ausschaffungsregime

Mittwoch 28. August18:00 Demo gegen Bundeslager @ Kappelplatz

Die Flucht ist überlebt. Nach traumatisierenden Monaten, oft Jahren, ist die Schweiz endlich erreicht worden. In ihr stecken Hoffnung und Träume, von einem Leben ohne Angst und mit Perspektive.Retour ligne automatique
Doch zuerst folgt nun das Warten auf den Asylentscheid, fern ab der Zivilisation in einer gefängnisähnlichen Anlage. Leibesvisitationen, Regeln und Hierarchien gehören zu Alltag. Retour ligne automatique
Nach Wochen, Monaten, Jahren kommt der Brief mit dem Entscheid. Retour ligne automatique
Die Träume rücken plötzlich in grosse Ferne; ein Negativentscheid. Das Staatssekretariat für Migration schreibt, dass nicht glaubhaft aufgezeigt werden konnte, dass effektiv Fluchtgründe vorliegen, wie sie im Gesetz stehen. Nun gibt es 5-10, beziehungsweise 30 Tage (beim verlängerten Verfahren) auf eigene Kosten Zeit, zu beweisen, dass dieser Entscheid nicht korrekt ist. Wenn das nicht gelingt, folgen die Aufforderung zur Ausreise, Ausschaffungshaft, gewaltsame Ausschaffung.Retour ligne automatique
Bei Personen, denen ihre Herkunft nicht zugeordnet werden konnte, oder denen eine Herkunftsstaat zugeordnet worden ist, mit dem die Schweiz über kein Rückübernahmeabkommen verfügt, ist eine gewaltsame Ausschaffung vorerst nicht möglich. Diese Personen werden illegalisiert, machen sich nach Strafgesetz also jeden Tag schuldig, und müssen unter prekärsten Bedingungen ein Leben in absoluter Perspektivlosigkeit führen. Retour ligne automatique
Sie bekommen im Tag zwischen 8 und 10 Franken, die minimalste Krankenversicherung und ein dürftiges Dach über dem Kopf. Phasenweise ist das Dach auf die Zeit von 22-08 Uhr beschränkt. Die restliche Zeit gilt es abzusitzen, denn Arbeit (unentgeltliche Arbeit miteinbegriffen) ist streng verboten. Wer einer illegalisierten Person Arbeit gibt, läuft Gefahr, wegen Verstoss gegen den Artikel 116 im Ausländer_innengesetz, Beihilfe zu illegalem Aufenthalt, bestraft zu werden. Weiter Unterstützt der Kanton keine einzige Integrationsmassnahme, die ein illegalisierter Mensch besuchen könnte.

Die einzige Perspektive und Hoffnung besteht darin, nach allerfrühestens 5 Jahren Aufenthalt in der Schweiz (meistens sind es zwischen 12 und 18 Jahre) ein Härtefallgesuch gutgesprochen zu bekommen. Die Chancen auf Erfolg sind in der Deutschschweiz diesbezüglich jedoch höchst gering. Voraussetzung dafür sind ein einwandfreier Leumund ein hoher Grad an Integration und sehr gute Sprachkenntnisse. Mit den zur Verfügung gestellten Ressourcen, sind die Anforderung jedoch fast unerfüllbar. In manchen zentralschweizer Kantonen ist sogar die Unabhängigkeit der Sozialhilfe eine der Bedingungen für das Gesuch. Da die Personen gar nicht arbeiten dürfen, fällt hier also sogar noch der Härtefall als Perspektive weg.

Die einzige Handlungsmöglichkeiten, die den betroffenen Personen bleiben, sind:->Die Zeit bis zum Härtefall Abwarten und bei möglichst allen kleinen Projektchen teilnehmen, die von NGOs organisiert sind und für illegalisierte Menschen offen sind.

– >gänzlich unterzutauchen (auch auf die Nothilfe zu verzichten, jeglicher Polizeikontrolle unbedingt aus dem Weg zu gehen und ein Leben in voller Abhängigkeit des „Goodwills“ anderer Personen zu führen [Nahrung, Obdach, Arbeit…])

– >das Glück in einem andern europäischen Land zu suchen. Da diese jedoch fast alle über das Dublin-System miteinander verknüpft sind, werden die meisten, die von der jeweiligen Polizei kontrolliert werden, wieder zurück in die Schweiz geschafft.

– >nicht selten wird als einziger Ausweg der Suizid gesucht.

Die Fakten machen sprach- und scheinbar machtlos. Es scheint kaum vorstellbar, dass eine Gesellschaft, die zum Teil in Saus und Braus lebt, eine solch unglaubliche Unmenschlichkeit zulässt. Beim zweiten Hinsehen kann jedoch die These aufgestellt werden, dass diese rücksichtslose Einstellung gegenüber „fremden“ Menschen ein wichtiger Retour ligne automatique
Aspekt im Gerüst dieser Gesellschaft ist.

Denn wäre nicht eine grundsätzliche Gleichgültigkeit gegenüber des Wohlergehens anderer Menschen allgegenwärtig, würden wir nicht Waffenproduktion und -Verkauf mit unserer Arbeitsplatzsicherheit rechtfertigen. Wir würden nicht Rohstofffirmen ihre Milliardengeschäfte auf den Buckel der Ärmsten machen lassen. Wir würden nicht Produkte konsumieren, von denen wir wissen, dass Menschen dafür aufs Ärgste ausgebeutet worden sind. Alles Gründe übrigens, weshalb Personen das Glück bei uns suchen. Konsequenterweise behandeln wir sie dann auch hier, als wären sie minderwertig.

Es ist schon sehr lange Zeit, damit ein für alle Mal aufzuhören!beginnen wir doch nun endlich damit! Durchbrechen wir die Isolation und das rassistische Selbstverständnis, die das Asyl- und Ausläner_innengesetz mit sich bringt!!! Vernetzen wir uns alle zusammen, EGAL WELCHE HAUTFARBE, WELCHE MUTTERSPRACHE, RELIGION, SEXUELLE ORIENTIERUNG, WELCHE PAPIERE, ETC. UND LEBEN SOLIDARITÄT! GEMEINSAM SIND WIR STÄRKER ALS GESETZE UND GRENZEN!

AUF ZUR VELOTOUR D ́HORIZON! AUF ZUR DEMO AM 28.8.2019!

 

Aktion gegen Ausschaffung

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Ausschaffungen machen traurig und wütend. Ausschaffungen passieren hier und jetzt. Letzten Sonntag zum Beispiel in Luzern, wo sich eine Gruppe von solidarischen Menschen wütend in den Weg stellte.

Sonntag Nachmittag, 9. Juni, wurde in Luzern ein Vater von drei Kindern ausgeschafft, nachdem der frisch gewählte Regierungsrat Paul Winiker beschlossen hat, nicht auf das Urteil am Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg zu warten, welches die Familie geschützt und ihr zusammenbleiben befürwortet hätte.

Ausschaffung ist Trauma,
Ausschaffung reisst Familien auseinander.
Zerstört Menschen. Ist Mord.

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Um sich klar gegen die sich dauernd verschärfende, abgrundtief unmenschliche Asylpolitik zu positionieren, stellte sich eine Gruppe dem Gefangenentransporter, welcher den Mann an den Flughafen fahren sollte, in den Weg. Menschen stemmten sich mit voller Kraft gegen das Fahrzeug, klopften gegen die Scheiben, spannten Transparente mit solidarischen Nachrichten und liessen alle Nachbar*innen laut schreiend wissen, was hier vor sich ging.

Als das Auto nach einiger Zeit während wachsender Polizeipräsenz fahren gelassen wurde, begab sich die Gruppe spontan auf einen Spaziergang im Quartier. Die Polizei liess nicht lange gewähren und kesselte die friedlich Spazierenden mit einem Grossaufgebot, bedrohte sie mit Gummischrot obwohl auch Kinder dabei waren. Alle Anwesenden wurden zur Personenkontrolle gezwungen, eine anwesende Person wurde völlig willkürlich und unsanft verhaftet.

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Was bleibt, ist die Wut darüber, dass Menschen glauben über andere entscheiden zu können. Und das bestärkende Gefühl mit unserer Wut nicht alleine zu sein.
Was auch bleibt, ist die Erfahrung, dass die Polizei nicht alles kontrollieren kann hat und somit angreifbar ist.

Ausschaffungen sind unmenschlich. Ausschaffungen machen traurig und wütend. Ausschaffungen passieren hier und jetzt. Wir wünschen dem Ausgeschafften Menschen, der Familie und allen sich in den Klauen des Staates befindeden Menschen viel Kraft.

Quelle: barrikade.info

MM: Erfolgreiche Demo für ein solidarisches Klima in Luzern

Am Samstag, 27. April 2019 gingen in Luzern rund 400 Personen für ein
solidarisches Klima auf die Strasse. Obwohl die Organisator*innen, die
Gruppe RESolut und der Verein solidarisches Luzern, die Klimastreiks
ausdrücklich unterstützen, glauben sie, dass der Klimawandel nicht
isoliert betrachtet werden kann, sondern in den Kontext der
herrschenden Umstände, nämlich dem Kapitalismus und der
Nationalstaaten gestellt werden muss.

Fest beim Pavillon und Umzug durch die Stadt
Nach vier Jahren Unterbruch fand die alternative 1. Mai Demo dieses
Jahr zum sechsten Mal statt. Das Fest begann bereits um 14 Uhr beim
Kurplatz/ Pavillon. Um 15:45 setzte sich der bewilligte
Demonstrationszug dann in Bewegung. Er zog via Löwenplatz in die
Hertensteinstrasse und von da in die Rössligasse. Nach dem Überqueren
der Rathausstegs führte die Route über den Hirschengraben und die
Winkelriedstrasse zum Helvetiaplatz und anschliessend über die
Bahnhofstrasse und die Seebrücke zurück zum Pavillon. Beim Pavillon
spielten dann noch lokale Bands bis um 22 Uhr.

Organisator*innen sind zufrieden
Rund 400 Personen trotzten bei der ca. 8 Stündigen Kundgebung am
Samstag dem schlechten Wetter. Damit seien die Organisator*innen sehr
zufrieden. Es „stelle eine gute Basis für weitere Aktionen dar“ sagt
die Mediensprecherin Mira Frei. Nun rufe die Gruppe RESolut zu einer
offenen Sitzung am 2. Juni auf, wo weitere Aktionen geplant werden
sollen und auch der Verein für ein solidarisches Luzern wird seine
Aktivitäten fortsetzen.

Wir glauben nicht an einen klimafreundlichen Kapitalismus
Mira Frei ist überzeugt davon, dass es keinen klimafreundlichen
Kapitalismus gebe. Überproduktion und stetiges Wachstum seien
Systemimmanent. Sie würden die Umwelt und somit die Lebensgrundlage
aller Lebewesen auf der Welt zerstören. Denn auch darum geht es den
Organisator*innen: „Wir wollen aufzeigen, dass der Klimawandel und die
Not der Menschen eng miteinander verknüpft sind, denn der Klimawandel
trifft vorerst vor allem die ärmsten Menschen auf der Welt.“