Kundgebung und Transpikette Wir haben Platz

Treffpunkt 18.00 Uhr Bahnhofplatz Luzern
Gemeinsames Singen + Kundgebung
Danach bilden wir eine Transpi-Kette an der Bahnhofstrasse
Bringt Masken und Transpis (Plakate mit Eurer Botschaft) mit!
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Moria brannte – und die Schweiz verharrt in Scheinheiligkeit.
Der Bund entschied, 20 flüchtende Kinder aufzunehmen und Hilfsgüter zu schicken.
Ein winziger Schritt in die richtige Richtung.
Doch er bleibt nichts als ein Tropfen auf dem heissen Stein.
Weiterhin leben über 12’000 Menschen auf den Strassen von Lesbos, sind Hunger, Durst, Gewalt und Krankheit ausgesetzt.
Die Stadt Luzern hat sich bereit erklärt, Flüchtende aufzunehmen, aber der Kanton weigert sich, den Bund zur Aufnahme aufzufordern.
Der Kantonsrat hat die Standesinitiative zur Aufnahme von Menschen auf der Flucht abgelehnt.
Liebe Politiker*innen, wo hat sich Eure Menschlichkeit versteckt?
Es ist höchste Zeit, aus dem eigenen Verantwortungsbereich rauszukriechen.
Für den Ausbau des Wohlstands scheut die Schweiz nicht, den Arm über die Landesgrenzen zu strecken und sich zu bedienen. Höchste Zeit, den Arm auch für die humanitäre Krise auszustrecken, die sie mit der Gier mitverursacht hat.
Es ist möglich. Wir haben Platz.
Wir singen, um uns an die Menschlichkeit zu erinnern.
Wir bilden eine Kette, um zu zeigen: Solidarität geht anders.
Kein Mensch ist illegal!
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Oh, du schöns Schwiizer Land – nach der Melodie von „Lueget vo Bärge und Tal“
Oh, du schöns Schwiizer Land
brengsch üs no ome Verstand
20 minderjährigi Seele
länged ned för üse Frede
Moria brönnt emmer no
send üsi Wärt schon vercho
mer säged nei, ned eso.
Oh, du schöns Schwiizer Land
d’Angscht hed dech fescht i de Hand
Ziit esch jetzt cho zom Verwache
muetig z’sii ond eifach z’mache
Chömmer no Mönsche sii?
Trouemer Mönsche z’sii?
Muet jetzt zom Mönsche sii!

Demo, 28.7.2020, 18:00 Uhr, Mühlenplatz Luzern

Gegen die totale Verwaltung in Lagern – Für mehr Selbstbestimmung von
geflüchteten Menschen!

Das Schweizer Asylsystem ist geprägt durch Fremdbestimmung. Was schon seit längerem
für Nothilfebezüger*innen gilt, wurde mit der Inbetriebnahme der Bundesasyllager im März
2019 auch für Neuankommende Realität. Strenge Präsenzzeiten entscheiden über
Geldauszahlung und Essensausgabe, Kochen ist nur zu gewissen Zeiten oder gar nicht
zugelassen und fest zugewiesene Schlafplätze in Mehrbettzimmern verunmöglichen
Privatsphäre. Selbstorganisation oder private Unterbringung ist nicht erwünscht und wer
es trotzdem tut, muss auf sämtliche Unterstützungen verzichten.

Seit dem 1. März 2019 gilt das neue Asylgesetz mit beschleunigten Verfahren. Geflüchtete
werden seither sofort nach dem Grenzübertritt Lagern zugewiesen. In 140 Tagen soll dann
über das Asylgesuch entschieden werden – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In einem
System von 19 verschiedenen Lager werden Geflüchtete untergebracht, eingeteilt und vor
allem auch kontrolliert. Es spricht für sich, dass es mehr sogenannte Ausreisezentren als
Verfahrenszentren gibt. Fünf „Verfahrenszentren“ (in denen Geflüchtete befragt und
Entscheide gefällt werden) stehen neun Ausschaffungslager („Ausreisezentren“)
gegenüber. Für diejenigen Geflüchteten, die sich ihrer Verwaltung durch die Schweizer
Behörden widersetzen, stehen als Warnung zusätzlich die besonderen Zentren und die
Ausschaffungsgefängnisse Bässlergut (Basel), Flughafen (Kloten) und Framboise (Genf)
bereit.

Das Regime der Bundeszentren ähnelt Gefängnissen. Sie können nur zu bestimmten
Tageszeiten verlassen werden. Und der Zutritt zu den Bundeslagern ist für Vertreter*innen
der Zivilgesellschaft stark eingeschränkt. Persönliche Kontakte zu Personen ausserhalb
der Lager sind damit praktisch verunmöglicht. Nichts soll der effizienten, reibungslosen
Verwaltung der Geflüchteten im Weg stehen.

Wer im Schweizer Asyl-Lotto ein schlechtes Los gezogen und ausreisen sollte, dies aber
nicht kann oder will, wird in so genannten kantonalen „Rückkehrzentren“ (Bunker, isolierte
Baracken, …) untergebracht. Arbeit ist verboten und die Unterstützung reicht nicht zum
Leben und ist gerade zuviel zum Sterben. Die Lebensbedingungen sind repressiv,
entwürdigend und machen die Menschen krank.

Schauen wir hin und setzen gemeinsam ein Zeichen gegen die Politik der
Ausgrenzung und der Isolation.

Besammlung: 18:00 Uhr Mühlenplatz, Luzern.

Bitte bringt eure Schutzmasken mit und haltet euch an die Hygienemassnahmen.

Velotour d‘Horizon
Die Demo findet im Rahmen der Velotour d‘Horizon statt. Diese fährt vom 10.7.-2.8.2020
durch die Schweiz, besucht Brennpunkte des Schweizer Asyl-Lager-Systems und
thematisiert, welches Ausmass die Einschränkungen im Lageralltag angenommen haben.
Vom 27.-29.7. ist die Velotour in Luzern.

Mehr Informationen unter antira.org/velotour

Erfolgreiche Black Lives Matter Demonstration in Luzern

700 Personen nahmen am Samstagnachmittag an einer Black Lives Matter Demo in Luzern teil.

Der Umzug startete um 14:30 Uhr auf dem Bahnhofplatz mit 300 Personen und zog danach durch die Zentralstrasse, Winkelriedstrasse und den Hirschgraben Nach einer Ansprache beim Regierungsgebäude führte die Demonstration durch die Bahnhofstrasse zurück zum Bahnhofplatz, wo die Demo nach etwa einer Stunde endete.

Menschen mussten weggeschickt werden

Auf Grund der aktuellen Covid 19 Situation waren an der Demonstration nur 300 Personen zugelassen. Die Organisatoren sind überwältigt von der Solidarität der Luzerner Bevölkerung. Zahlreiche Menschen mussten vom Besammlungsplatz weggeschickt werden. Sie wurden dazu ermuntert mit ihren Schildern an einem anderen Ort in der Stadt auf das Anliegen aufmerksam zu machen. Unterwegs bekundeten zahlreiche Zuschauer*innen immer wieder ihre Zustimmung zur Demonstration. Viele schlossen sich spontan dem Umzug an, so wuchs die Demo immer weiter

Solidarität und die Schweiz im Fokus

Nebstdem die Demonstrant*innen ihre Solidarität mit den weltweiten Protesten bekundeten, machten sie auch auf Missstände in der Schweiz aufmerksam. Racial Profiling, Nachteile auf dem Wohn- und Arbeitsmarkt, Polizeigewalt und Alltagsrassismus wurden thematisiert. Als Racial Profiling bezeichnet man das Agieren der Polizei anhand von Kriterien wie ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder nationaler Herkunft und nicht anhand konkreter Verdachtsmomente. Mindestens 18 Personen wurden in den letzten 20 Jahren bei Polizeikontrollen oder in Haft in der Schweiz getötet. Um ihnen und allen anderen durch die Polizei getöteten Menschen zu gedenken wurde am Schluss eine Schweigeminute gehalten.

Der Protest ist nicht zu Ende

Die Demonstrant*innen wollen weiter kämpfen. Sie wollen den Rassismus beenden. Das dies mit einer einzelnen Demo nicht geschafft ist, ist den Organisator*innen klar. Sie wollen deshalb weiter aktiv bleiben und auch in der Zukunft Protestaktionen organisieren.

 

Stoppt die rassistischen Übergriffe im Bässlergut

Wir haben heute Mittag vor dem Nölliturm in Luzern ein Transparent mit der Aufschrift «Stoppt die rassistischen Übergriffe im Bässlergut» aufgehängt.

Wir sind entsetzt über die körperlichen Übergriffe im Basler Asylheim Bässlergut, welche von der Rundschau und der WOZ aufgedeckt wurden und fordern eine unabhängige Untersuchung sowie die Freistellung prügelnder Securitas Mitarbeiter*innen. Ausserdem verlangen wir ein Ende der Lager-Politik und eine dezentrale Unterbringung von geflüchteten Menschen.

Mehr Infos:

https://www.srf.ch/play/tv/sendung/rundschau?id=49863a84-1ab7-4abb-8e69-d8e8bda6c989

https://www.woz.ch/2020/asylpolitik/tatort-besinnungsraum

Medienmitteilung: 1. Mai Demo verschoben

Keine 1. Mai Demo
Aufgrund des Corona Virus kann die für dieses Jahr geplante 1. Mai Demo vom Luzerner Gewerkschaftsbund und RESolut nicht durchgeführt werden. Stattdessen gibt es ein digitales Programm mit einem Online-Podium zum Thema Care Arbeit und die Corona-Krise von 20:00 bis 21:00 Uhr unter https://us02web.zoom.us/j/83450781676.
Linke Organisationen rufen zur Demo am Tag X auf
Dennoch habe die Corona-Krise gezeigt, wie dringend notwendig eine 1. Mai Demo sei. Deshalb ruft ein Bündnis, welches zurzeit aus RESolut, Luzerner Gewerkschaftsbund, Juso, Junge Grüne und Frauen*streik Komitee besteht, zur Demo auf sobald dies die aktuelle Lage wieder zulasse. Die Organisator*innen werden dazu mit der Stadt Luzern Kontakt aufnehmen, sobald ein Datum absehbar sei.
Alles verändern
Die Organisator*innen wollen gemäss dem Motto «Alles verändern». In ihrem Aufruf fordern sie nicht nur mehr Lohn, Personal und Freizeit für die Pflege, sondern kritisieren auch «egoistische» Kündigungen im Gastro Bereich, «unhaltbare» Zustände auf dem Bau und Gewalt an Frauen. Ausserdem fordern sie sichere Fluchtwege nach Europa, keine staatliche Unterstützung für Abzocker und Umweltzerstörer sowie eine solidarische Gesellschaft.
Scharfe Kritik am Bundesrat
Gleich in mehreren Punkten wird der Bundesrat kritisiert. Ein Dorn im Auge ist den Organisator*innen etwa, dass die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals verschlechtert worden seien, dass der Bundesrat zu wenig gegen Gewalt an Frauen unternommen und dass er es verpasst habe Menschen aus den Flüchtlingslagern rund ums Mittelmeer zu evakuieren.

MM: Spontandemo in Luzern

Liebe Medienschaffende

An einer Spontandemo in Luzern haben heute an die 300 Personen teilgenommen. Die Demo startete um 18:30 auf dem Mühlenplatz und führte nachher über den Löwengraben auf den Falkenplatz, zurück über die Weggisgasse und den Kornmarkt über die Reussbrücke und schliesslich über die Winkelried- und Bleichenstrasse ins Bleichergärtli, wo sich die bewilligte Demo gegen 19:45 auflöste.

Die Demonstrant*innen kritisierten den Umgang mit den Geflüchteten an der Türkisch-/Griechischen Grenze so wie die Situation der Geflüchteten im Allgemeinen. Ausserdem forderten sie die Öffnung der Grenzen sowie, dass die Schweiz zusätzliche Geflüchtete direkt aus Griechenland aufnimmt.

Die Demonstration war lautstark und friedlich. Immer wieder waren die Parolen: «Say it loud, say it clear, refugees are welcome here» sowie «Brick by brick, wall by wall, make the fortress Europe fall» zu hören. Letztere war auch auf dem Transparent, welches den Umzug anführte, zu lesen.

Ausserdem wurde folgender Text als Flugblatt verteilt und als Rede vorgelesen:

„Grenzen töten – Die Festung Europa niederreissen !

Am 28. Februar 2020 hat die Türkei die Grenze nach Griechenland geöffnet. Seitdem versuchen tausende Menschen auf See- oder Landwegen über die türkisch-griechische Grenze in die EU zu gelangen. Dort schiesst die griechische Armee mit Tränengas und Blendgranaten auf Geflüchtete. Mindestens ein Todesopfer ist offiziell bestätigt.

Auf der griechischen Insel Lesbos und dem dortigen Flüchtlingslager Moria ist die Situation ebenfalls eskaliert. Schutzsuchende, Journalist*innen und Mitarbeiter*innen von NGOs werden von Faschist*innen angegriffen. Rechte Bürgerwehren machen auf der ganzen Insel Jagd auf nicht-griechisch aussehende Menschen.

Die griechische Regierung hat das Asylrecht ausser Kraft gesetzt und nimmt keine Asylanträge mehr entgegen. Aus Nordsyrien fliehen unterdessen weiterhin Menschen aus einem Krieg, dem die europäischen Staaten tatenlos gegenüberstehen.

Und was macht Europa?

Das gleiche wie immer: Die EU schickt Soldaten der Grenzschutzagentur Frontex nach Griechenland. Und 700 Millionen Euro. Nicht um den Schutzsuchenden zu helfen, sondern um die Festung Europa dicht zu halten.

Auch die Schweiz spielt weiterhin ein dreckiges Spiel. Schweizer Banken investieren munter weiter in kriegstreibenden Staaten, die RUAG liefert Waffen in Krisenherde und Menschen werden abgeschoben, denen in ihren Herkunftsländern Verfolgung und Folter droht. Der Kanton Luzern schliesst derweil Asylunterkünfte wegen Unterbelegung anstatt neue Schutzsuchende aufzunehmen.

Stellen wir uns diesem menschenverachtenden Regime entgegen. Werden wir aktiv und zeigen wir den Herrschenden, dass unsere Solidarität stärker ist als ihre Abschottungspolitik.

Brick by rick, wall by walllet the fortress europe fall !“

 

b

MM: Stoppt den Nazi Terror

Heute Abend haben wir beim Kreuzstutz ein Transpi mit der Aufschrift: «Stoppt den Nazi Terror in Hanau und überall» aufgehängt. Damit reagieren wir auf die 10 Morde eines Rechtsextremen im deutschen Hanau. Den Angehörigen der Opfer gilt unser herzlichstes Beileid.

Seit Jahren radikalisiert sich die rechtsextreme Szene in Europa und auf der ganzen Welt. Kaum ein Monat vergeht, in dem uns nicht Nachrichten von neuen Anschlägen mit Todesopfern erreichen. Auch wenn es in der Schweiz in letzter Zeit keine bekannten Morde mit faschistischem Hintergrund gab, spielt die Schweiz eine zentrale Rolle in der europäischen Szene. So dient die Schweiz als sicheres Hinterland für Neo Nazi Konzerte oder für Faschisten, die vor den deutschen Behörden untertauchen. Eine zentrale Rolle spielte die hiesige Nazi Szene auch bei den NSU Morden, für welche sie eine Waffe geliefert hat. Auch im Kanton Luzern fanden in den letzten Jahren regelmässig Konzerte und weitere Anlässe von faschistischen und Neonazistischen Gruppen statt.

Immer wieder wird Linke Agitation mit rechtsextremer Gewalt gleichgesetzt. Wer aber zum Beispiel die 10 Morde von gestern mit beispielsweise einer Sprayerei an der UBS gleichsetzt verharmlost rechtsextreme Gewalt und verhöhnt die Opfer ebendieser.

Schon viel zu lange wird der Kampf gegen menschenverachtende und demokratiefeindliche rechtsextreme Strukturen der Zivilbevölkerung überlassen. Es ist Zeit, dass auch der Kanton Luzern Farbe bekennt und nicht weiterhin auf dem rechten Auge blind ist.

Hunderte demonstrieren in Luzern gegen das WEF

Am Samstagnachmittag demonstrierten 300 Personen gegen das WEF in Luzern. Die von der Gruppe RESolut organisierte Demo begann um 14:00 Uhr auf dem Bahnhofplatz und führte durch die Neu- und Altstadt über die Seebrücke wieder zurück auf den Bahnhofplatz, wo sich die Demo nach einer Abschlusskundgebung um 17:00 Uhr auflöste.

Die nach Gesprächen mit der Stadt bewilligte Demo verlief problemlos und zog ganz unterschiedliche Personen aller Altersgruppen an. Der Demonstrationszug wurde von einem Transparent mit der Aufschrift «WEF OFF – Die Zukunft gehört uns» angeführt und von einer Band begleitet. Bei Ansprachen beim Helvetiagärtli und auf dem Kornmarkt machten Mitglieder des Klima- und Frauenstreiks auf ihre Kritik am WEF aufmerksam.

In ihrem Aufruf zur Demo bezeichneten die Organisator*innen das WEF, welches dieses Jahr zum 50. Mal stattfindet, als stinkendes Feigenblatt der Mächtigen. Unter dem Vorwand die Welt besser zu machen, würden sie ihren Reichtum mehren und zerstörten die Umwelt. Dieses Jahr hat auch US-Präsident Donald Trump sein Kommen angekündigt. Trump stehe mit seinem sexistischen und chauvinistischen Verhalten und seiner rassistischen Politik exemplarisch für eine Elite alter, weisser Männer, welche weiterhin nur nach Macht und Profit streben würde. Das WEF selbst verweigere kritischen Medien die Akkreditierung. Und der Staat finanziere alljährlich mit Steuergeldern den Schutz dieser Farce.

Die Organisator*innen sind sehr zufrieden mit der Demo und rufen für den kommenden Samstag zur gemeinsamen Anreise an die Anti WEF Demo in Bern auf. Dazu werden die Aktivist*innen den 14:00 Zug nach Bern besteigen.

Vom 19. bis zum 21. Januar findet ausserdem die Winterwanderung für Klimagerechtigkeit von Landquart nach Davos statt.

Anti WEF Demo: Stadt und RESolut einigen sich

Im Streit um die Bewilligung der Anti-WEF-Demo am 11. Januar 2020 in Luzern haben sich die Organisator*innen und die Stadt Luzern in einem Gespräch geeinigt. Die Demonstration wird bewilligt stattfinden.

Kurz vor Weihnachten hat die Aktivist*innen-Gruppe RESolut zur Anti-WEF-Demo am 11. Januar in Luzern aufgerufen. Zur Not wollten sie unbewilligt demonstrieren. Dies, weil die Stadt Luzern in letzter Zeit nur Demonstrationen nach Ladenschlusszeiten und auf schlechten Routen bewilligt habe. Bei einem Gespräch konnten die Differenzen nun behoben werden.

Die Demonstrant*innen werden sich am kommenden Samstag um 14:00 Uhr auf dem Bahnhofplatz besammeln. Die Demo startet um 14:30 und führt durch die Neu- und Altstadt wieder zurück auf den Bahnhofplatz.

Die Organisator*innen bezeichnen das WEF, welches dieses Jahr das 50. Mal stattfindet, als stinkendes Feigenblatt der Mächtigen. Unter dem Vorwand die Welt besser zu machen würden sie ihren Reichtum mehren und zerstörten die Umwelt. Dieses Jahr hat auch US-Präsident Donald Trump sein Kommen angekündigt. Trump stehe mit seinem sexistischen und chauvinistischen Verhalten und seiner rassistischen Politik exemplarisch für eine Elite alter, weisser Männer, welche weiterhin nur nach Macht und Profit streben würde. Das WEF selbst verweigere kritischen Medien die Akkreditierung. Und der Staat finanziere alljährlich mit Steuergeldern den Schutz dieser Farce.

Mit Blick auf die Proteste überall auf der Welt lautet das Motto der Demo deshalb: WEF OFF! – Die Zukunft gehört uns!

RESolut

Aufruf zur Demo: https://resolut.noblogs.org/post/2019/12/22/wef-off-die-zukunft-gehoert-uns/