Rede Keine Erdölparty Demo

Mit Saudi Aramco, ExxonMobil und Chevron haben sich diese Woche einige der grössten Erdölförderern im KKL Luzern getroffen. Diese treiben unsere Erde nicht nur unweigerlich in die Klimakatstrophe, sondern beuten auch die Menschen aus.

Seit dem Ausbruch des Russischen Angriffskrieg in der Ukraine haben sie die Preise für Öl und Gas kontinuierlich in die Höhe getrieben. Wir lehnen diese Brennstoffe ab. In einem kürzlich veröffentlichten Text fordern wir auch andere Lösungen wie etwa ein Länderübergreifender gratis und besser ausgebauten öffentlichen Verkehr sowie Fahrräder für alle und Städtebau, der nicht auf Autos ausgelegt ist. Die Realität ist aber eine andere. Weil die Regierung versagt hat und insbesondere die Bürgerlichen den Ausbau alternativer Energien und den Ausbau des ÖVs blockieren, sind viele Menschen auf ein Auto oder zum Beispiel Heizöl angewiesen. Um zur Arbeit zu kommen, am sozialen Leben teilzunehmen, zum heizen oder oft auch Gas um zu kochen.

Der Bundesrat, der in den Monaten seit Anfang Jahr nichts unternommen hat, um die vorhersehbare Energiekrise mit nachhaltigen Massnahmen zu bekämpfen fordert nun heuchlerisch, dass wir Strom sparen. Wir, die wir ohnehin sparen, um die Umwelt zu schonen oder einfach, weil wir sowieso schon an allen Ecken sparen müssen.

Fast 40 Prozent soll der Strom teurer werden. Und es sieht so aus, dass diese Krise über den freien Markt, also über den Preis geregelt wird. Die reichen Eliten, die ohnehin schon mehr Energie brauchen als die armen Schlucker können weitermachen wie gewohnt. Den armen bleibt nichts anderes übrig als zu frieren, zu hungern und noch weniger am sozialen Leben teilzunehmen.

Kapitalismus nennt mensch das, die permanente Krise wird zur Umverteilung von unten nach oben genutzt. Die wenigen Reichen werden reicher, die vielen Armen werden ärmer und die Mittelschicht verschwindet zunehmend.

Niemensch wird sich wundern, wenn nach Abschluss des Geschäftsjahres wieder Milliarden Boni ausgezahlt und exorbitante Dividenden ausgeschüttet werden, denn es sind fette Zeiten für alle Profiteure der fossilen Energieträger Industrie. Doch diese fetten Zeiten sind jetzt vorbei. Wir fordern die Enteignung der gesamten Energie Industrie und die Vergesellschaftung der ganzen Wirtschaft. Nicht einige wenige Superreiche sollen über die Geschicke unserer Welt entscheiden, sondern wir alle! Der Neoliberalismus hat längst versagt!

Dieses widerliche System, gebaut auf Ausgrenzung und Ausbeutung können wir Menschen und die Erde sich nicht mehr leisten. Daher bleibt uns nur die Forderung nach der sozialen Revolution.

Unsere Rede zum 1. Mai in Luzern

Die Corona Krise ist eine globale Krise und doch setzen die Regierungen auf nationale, egoistische Alleingänge bei deren Bewältigung.

Gerade bei den Impfkampagnen ist dieses Vorgehen besonders verheerend. Während reiche Staaten sich grosse Kontingente an Impfstoffen sicherten, müssen ärmere Staaten womöglich noch Jahre warten, bis ein signifikanter Teil der Bevölkerung geimpft werden kann. Dies ist aber nicht nur unfair, sondern auch kurzsichtig, denn es gefährdet auch den Erfolg der Impfkampagne hier. Während in anderen Ländern das Coronavirus grassiert, wird es immer wieder zu Mutationen kommen, welche auch die Wirksamkeit des Impfstoffes hier bedrohen.

Da die Pharmakonzerne nicht in der Lage oder nicht gewillt sind den Impfstoff in ausreichender Menge zur Verfügung zu stellen, kann die Krise nur mit der Aufhebung der Patente behoben werden. Dass einige Wenige wieder einmal mit der Notsituation aller sich eine goldene Nase verdienen wollen, ist ohnehin widerlich.

Ja wir brauchen den Impfstoff hier dringend, um das Überleben vulnerabler Gruppen sicherzustellen. Aber genauso dringend wird der Impfstoff in den Afrikanischen Townships, den Asiatischen Slums und den Südamerikanischen Favelas benötigt. An allen Orten, an denen es nicht möglich ist Abstand zu halten oder sich zu isolieren. An allen Orten, an denen es kein fliessendes Wasser gibt, um sich regelmässig die Hände zu waschen und das Geld für Masken usw. fehlt.

Doch der Wille für eine faire Verteilung des Impfstoffes oder die Produktion einer ausreichenden Menge fehlt. Stattdessen werden die Regierungen von Egoismus geleitet. Während Masken unsere Umwelt verschmutzen und Tiere an den weggeworfenen Masken elendlich verrecken und das Leben vulnerabler Gruppen aufs Spiel gesetzt wird soll der Motor der Wirtschaft emsig weiter brummen. Die Regierungen setzen offensichtlich ihre Prioritäten falsch.

Während soziale Kontakte und regenerative Aktivitäten eingeschränkt werden, müssen wir uns nach wie vor in vollgestopfte Busse und Züge quetschen und in zu kleinen Büros mit zu vielen Menschen malochen. An die Homeoffice Empfehlung so wie an die Pflicht hat sich kaum ein Chef gehalten und der bürgerlich dominierte Bundesrat ist nach wie vor zu feige, um wirksame Massnahmen zu ergreifen. Stattdessen gibt er dem Druck der Wirtschaftslobby und den rechten Coronaschwurblern nach und öffnet zu einem schlechten Zeitpunkt.

Wir müssen jetzt schon dafür kämpfen, dass nicht die Arbeitnehmer*innen, sondern die Firmen, welche in dieser Krise nicht zur Rechenschaft gezogen wurden, die Pharmafirmen welche mit unserer Not fette Gewinne eingefahren haben und neureiche Masken-SVPler die Zeche für dieses Fiasko zahlen.

Wir müssen jetzt eine echte Gegenmacht gegen die Bürgerlichen Politiker*innen und die Wirtschaftslobby aufbauen. Einmal mehr hat dieses System versagt Kapitalismus ist nicht die Lösung für die Krisen in unserer Gesellschaft, er ist der Innovator immer neuer Krisen, von welchen die immer selben Kreise profitieren auf Kosten der Ärmsten in unserer Gesellschaft.

Wir fordern die Organisierung der Arbeitnehmer*innen und den Aufbau einer freien Gesellschaft, welche auf globaler Solidarität und ökologischer Nachhaltigkeit basiert.

​​​​​​​Hoch die grenzenlose Solidarität