Jetzt! Eine solidarische Gesellschaft

Viel zu lange schon dient die Politik lediglich dem Machterhalt der Reichen. Gerade die Corona Krise zeigt, wie das Vermögen der Reichen auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen, welche ihre Jobs verlieren oder deren Arbeitsbedingungen noch prekärer werden, gerettet wird. Gleichzeitig werden Menschen an den Toren der Festung Europa ihrem Schicksal überlassen und der dringend notwendige Klimaschutz muss hintenanstehen. Unser Wirtschaftssystem ist barbarisch. Wir müssen uns befreien von der Klasse der Reichen und Mächtigen.
Gerade die aktuelle Krise zeigt, dass es auch anders geht. Viele Menschen verhalten sich solidarisch und helfen sich gegenseitig, ohne davon einen Vorteil zu erwarten. Nachbarschaftshilfe, Essensabgaben und linker Aktivismus stimmen uns zuversichtlich. JETZT! Müssen wir alle zusammenstehen, um den dringend notwendigen Wandel zu erreichen und der Barbarei ein Ende zu bereiten.
Mittelfristig brauchen wir ein neues Wirtschaftssystem, welches nicht auf Konkurrenzdenken und Egoismus, sondern auf Solidarität basiert und auf einem konsequentem Klimaschutz auf Basis einer Klimagerechtigkeit aufbaut. JETZT! Brauchen wir: Mieterlässe, Voller Lohnausgleich für alle, Abschaffung der Patente auf Medikamente, keine Privatisierungen im Gesundheitswesen, eine generelle Arbeitszeitverkürzung, Mehr Geld für Stellen gegen häusliche Gewalt, Lehrstehende Hotelzimmer sollen Obdachlosen zur Verfügung gestellt werden sowie mehr Geld für die Kultur statt den Tourismus. Ganz dringend sind ausserdem gratis Masken. Finanziell schwache Haushalte können sich die Masken, welche zurzeit zu überrissenen Preisen angeboten werden nicht leisten.
JETZT! Stehen wir alle zusammen und sagen: «Wir zahlen nicht für eure Krise!»
https://www.facebook.com/events/374246013566341

Erfolgreiche Demo für die Selbstbestimmung geflüchteter Menschen

Etwa 200 Personen folgten am Dienstagabend dem Aufruf der Gruppe RESolut zu einer Demo in Luzern.

Die Demonstration versammelte sich um 18 Uhr auf dem Mühlenplatz und zog ab 18:30 durch die Alt- und Neustadt, wo die Demo nach einer Ansprache vor dem Amt für Migration in der Industriestrasse endete.

Im Aufruf zur Demo forderten die Luzerner Aktivist*innen mehr Selbstbestimmung für geflüchtete Menschen und kritisierten das durch Fremdbestimmung geprägte Schweizer Asylsystem welches mit der Inbetriebnahme der Bundesasyllager im März 2019 noch schlimmer geworden sei.

Diese Bundeslager seien wie etwa in der Zentralschweiz auf dem Glaubenberg oft weit abgelegen. Strenge Präsenzzeiten würden die Integration zusätzlich erschweren und an der psychischen Verfassung der so untergebrachten nagen.

Die Demo war teil der «Velotour d’Horizon», welche vom 10. Juli bis zum 2. August durch die Schweiz fährt. Diese besuche Brennpunkte des Schweizer Asyl-Lager-Systems und thematisiere welches Ausmass die Einschränkungen im Lageralltag angenommen hätten. Vom 27. – 29. Juli ist die Velotour in Luzern.

Die Demonstration wurde von der Stadt Luzern bewilligt und verlief friedlich. Zum Schutz vor dem Corona-Virus trugen alle Teilnehmer*innen Masken. Die Organisator*innen sind zufrieden.

 

Demo, 28.7.2020, 18:00 Uhr, Mühlenplatz Luzern

Gegen die totale Verwaltung in Lagern – Für mehr Selbstbestimmung von
geflüchteten Menschen!

Das Schweizer Asylsystem ist geprägt durch Fremdbestimmung. Was schon seit längerem
für Nothilfebezüger*innen gilt, wurde mit der Inbetriebnahme der Bundesasyllager im März
2019 auch für Neuankommende Realität. Strenge Präsenzzeiten entscheiden über
Geldauszahlung und Essensausgabe, Kochen ist nur zu gewissen Zeiten oder gar nicht
zugelassen und fest zugewiesene Schlafplätze in Mehrbettzimmern verunmöglichen
Privatsphäre. Selbstorganisation oder private Unterbringung ist nicht erwünscht und wer
es trotzdem tut, muss auf sämtliche Unterstützungen verzichten.

Seit dem 1. März 2019 gilt das neue Asylgesetz mit beschleunigten Verfahren. Geflüchtete
werden seither sofort nach dem Grenzübertritt Lagern zugewiesen. In 140 Tagen soll dann
über das Asylgesuch entschieden werden – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. In einem
System von 19 verschiedenen Lager werden Geflüchtete untergebracht, eingeteilt und vor
allem auch kontrolliert. Es spricht für sich, dass es mehr sogenannte Ausreisezentren als
Verfahrenszentren gibt. Fünf „Verfahrenszentren“ (in denen Geflüchtete befragt und
Entscheide gefällt werden) stehen neun Ausschaffungslager („Ausreisezentren“)
gegenüber. Für diejenigen Geflüchteten, die sich ihrer Verwaltung durch die Schweizer
Behörden widersetzen, stehen als Warnung zusätzlich die besonderen Zentren und die
Ausschaffungsgefängnisse Bässlergut (Basel), Flughafen (Kloten) und Framboise (Genf)
bereit.

Das Regime der Bundeszentren ähnelt Gefängnissen. Sie können nur zu bestimmten
Tageszeiten verlassen werden. Und der Zutritt zu den Bundeslagern ist für Vertreter*innen
der Zivilgesellschaft stark eingeschränkt. Persönliche Kontakte zu Personen ausserhalb
der Lager sind damit praktisch verunmöglicht. Nichts soll der effizienten, reibungslosen
Verwaltung der Geflüchteten im Weg stehen.

Wer im Schweizer Asyl-Lotto ein schlechtes Los gezogen und ausreisen sollte, dies aber
nicht kann oder will, wird in so genannten kantonalen „Rückkehrzentren“ (Bunker, isolierte
Baracken, …) untergebracht. Arbeit ist verboten und die Unterstützung reicht nicht zum
Leben und ist gerade zuviel zum Sterben. Die Lebensbedingungen sind repressiv,
entwürdigend und machen die Menschen krank.

Schauen wir hin und setzen gemeinsam ein Zeichen gegen die Politik der
Ausgrenzung und der Isolation.

Besammlung: 18:00 Uhr Mühlenplatz, Luzern.

Bitte bringt eure Schutzmasken mit und haltet euch an die Hygienemassnahmen.

Velotour d‘Horizon
Die Demo findet im Rahmen der Velotour d‘Horizon statt. Diese fährt vom 10.7.-2.8.2020
durch die Schweiz, besucht Brennpunkte des Schweizer Asyl-Lager-Systems und
thematisiert, welches Ausmass die Einschränkungen im Lageralltag angenommen haben.
Vom 27.-29.7. ist die Velotour in Luzern.

Mehr Informationen unter antira.org/velotour

Erfolgreiche Black Lives Matter Demonstration in Luzern

700 Personen nahmen am Samstagnachmittag an einer Black Lives Matter Demo in Luzern teil.

Der Umzug startete um 14:30 Uhr auf dem Bahnhofplatz mit 300 Personen und zog danach durch die Zentralstrasse, Winkelriedstrasse und den Hirschgraben Nach einer Ansprache beim Regierungsgebäude führte die Demonstration durch die Bahnhofstrasse zurück zum Bahnhofplatz, wo die Demo nach etwa einer Stunde endete.

Menschen mussten weggeschickt werden

Auf Grund der aktuellen Covid 19 Situation waren an der Demonstration nur 300 Personen zugelassen. Die Organisatoren sind überwältigt von der Solidarität der Luzerner Bevölkerung. Zahlreiche Menschen mussten vom Besammlungsplatz weggeschickt werden. Sie wurden dazu ermuntert mit ihren Schildern an einem anderen Ort in der Stadt auf das Anliegen aufmerksam zu machen. Unterwegs bekundeten zahlreiche Zuschauer*innen immer wieder ihre Zustimmung zur Demonstration. Viele schlossen sich spontan dem Umzug an, so wuchs die Demo immer weiter

Solidarität und die Schweiz im Fokus

Nebstdem die Demonstrant*innen ihre Solidarität mit den weltweiten Protesten bekundeten, machten sie auch auf Missstände in der Schweiz aufmerksam. Racial Profiling, Nachteile auf dem Wohn- und Arbeitsmarkt, Polizeigewalt und Alltagsrassismus wurden thematisiert. Als Racial Profiling bezeichnet man das Agieren der Polizei anhand von Kriterien wie ethnischer Zugehörigkeit, Religion oder nationaler Herkunft und nicht anhand konkreter Verdachtsmomente. Mindestens 18 Personen wurden in den letzten 20 Jahren bei Polizeikontrollen oder in Haft in der Schweiz getötet. Um ihnen und allen anderen durch die Polizei getöteten Menschen zu gedenken wurde am Schluss eine Schweigeminute gehalten.

Der Protest ist nicht zu Ende

Die Demonstrant*innen wollen weiter kämpfen. Sie wollen den Rassismus beenden. Das dies mit einer einzelnen Demo nicht geschafft ist, ist den Organisator*innen klar. Sie wollen deshalb weiter aktiv bleiben und auch in der Zukunft Protestaktionen organisieren.

 

Black Lives Matter Demo in Luzern

Nach Protesten in den USA, auf der ganzen Welt und in zahlreichen Städten in der Schweiz, wird nun auch eine Demo in Luzern stattfinden. Wir solidarisieren uns mit den Protesten in den USA und gehen auch gegen strukturellen Rassismus und rassistische Polizeigewalt in der Schweiz auf die Strasse. Die Demo in Luzern soll bewilligt stattfinden, so können alle mitlaufen. Die Organisator*innen haben dazu ein Bewilligungsgesuch und ein Corona-Schutzkonzept eingereicht. Ein Gespräch mit der Stadt sei positiv verlaufen. Um sicherzustellen, dass nicht mehr als 300 Personen teilnehmen, wird der Besammlungsplatz abgesperrt und Zutrittskontrollen durchgeführt. Ausserdem müssen die Teilnehmer*innen ihre Kontaktdaten angeben um die Rückverfolgbarkeit zu gewährleisten.

Die Demonstration wird sich um 14:00 Uhr auf dem Bahnhofplatz besammeln. Die Route führt anschliessend durch die Neustadt und endet wieder auf dem Bahnhofplatz.

Paradoxe Situation für die Organisator*innen

Normalerweise würde man mit möglichst vielen Teilnehmenden  ein Zeichen setzen.  An der Demo am Samstag dürfen jedoch nicht mehr als 300 Personen teilnehmen. «Aufgrund der aktuellen Covid-19 Situation bitten wir interessierte Menschen, People of Color den Vortritt zu lassen und die Demo wieder zu verlassen, sollten mehr als 300 Personen zur Besammlung kommen» sagt eine Veranstalterin. Solidarität könne man mit einem Transparent oder einem Plakat immer und überall zeigen.

Gratis Essensabgabe / Food donations

Für Menschen die nicht über die Runden kommen verteilen wir ab sofort und bis auf weiteres gratis Lebensmittel jeden Montag von 13:00-15:00 im RäZeL Horwerstrasse 14 6005 Luzern

For people in need we will hand out free food every Monday until further notice from 13:00 to 15:00 at RäZeL Horwerstrasse 14 6005 Luzern

 

Stoppt die rassistischen Übergriffe im Bässlergut

Wir haben heute Mittag vor dem Nölliturm in Luzern ein Transparent mit der Aufschrift «Stoppt die rassistischen Übergriffe im Bässlergut» aufgehängt.

Wir sind entsetzt über die körperlichen Übergriffe im Basler Asylheim Bässlergut, welche von der Rundschau und der WOZ aufgedeckt wurden und fordern eine unabhängige Untersuchung sowie die Freistellung prügelnder Securitas Mitarbeiter*innen. Ausserdem verlangen wir ein Ende der Lager-Politik und eine dezentrale Unterbringung von geflüchteten Menschen.

Mehr Infos:

https://www.srf.ch/play/tv/sendung/rundschau?id=49863a84-1ab7-4abb-8e69-d8e8bda6c989

https://www.woz.ch/2020/asylpolitik/tatort-besinnungsraum

Medienmitteilung: 1. Mai Demo verschoben

Keine 1. Mai Demo
Aufgrund des Corona Virus kann die für dieses Jahr geplante 1. Mai Demo vom Luzerner Gewerkschaftsbund und RESolut nicht durchgeführt werden. Stattdessen gibt es ein digitales Programm mit einem Online-Podium zum Thema Care Arbeit und die Corona-Krise von 20:00 bis 21:00 Uhr unter https://us02web.zoom.us/j/83450781676.
Linke Organisationen rufen zur Demo am Tag X auf
Dennoch habe die Corona-Krise gezeigt, wie dringend notwendig eine 1. Mai Demo sei. Deshalb ruft ein Bündnis, welches zurzeit aus RESolut, Luzerner Gewerkschaftsbund, Juso, Junge Grüne und Frauen*streik Komitee besteht, zur Demo auf sobald dies die aktuelle Lage wieder zulasse. Die Organisator*innen werden dazu mit der Stadt Luzern Kontakt aufnehmen, sobald ein Datum absehbar sei.
Alles verändern
Die Organisator*innen wollen gemäss dem Motto «Alles verändern». In ihrem Aufruf fordern sie nicht nur mehr Lohn, Personal und Freizeit für die Pflege, sondern kritisieren auch «egoistische» Kündigungen im Gastro Bereich, «unhaltbare» Zustände auf dem Bau und Gewalt an Frauen. Ausserdem fordern sie sichere Fluchtwege nach Europa, keine staatliche Unterstützung für Abzocker und Umweltzerstörer sowie eine solidarische Gesellschaft.
Scharfe Kritik am Bundesrat
Gleich in mehreren Punkten wird der Bundesrat kritisiert. Ein Dorn im Auge ist den Organisator*innen etwa, dass die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals verschlechtert worden seien, dass der Bundesrat zu wenig gegen Gewalt an Frauen unternommen und dass er es verpasst habe Menschen aus den Flüchtlingslagern rund ums Mittelmeer zu evakuieren.

MM: Spontandemo in Luzern

Liebe Medienschaffende

An einer Spontandemo in Luzern haben heute an die 300 Personen teilgenommen. Die Demo startete um 18:30 auf dem Mühlenplatz und führte nachher über den Löwengraben auf den Falkenplatz, zurück über die Weggisgasse und den Kornmarkt über die Reussbrücke und schliesslich über die Winkelried- und Bleichenstrasse ins Bleichergärtli, wo sich die bewilligte Demo gegen 19:45 auflöste.

Die Demonstrant*innen kritisierten den Umgang mit den Geflüchteten an der Türkisch-/Griechischen Grenze so wie die Situation der Geflüchteten im Allgemeinen. Ausserdem forderten sie die Öffnung der Grenzen sowie, dass die Schweiz zusätzliche Geflüchtete direkt aus Griechenland aufnimmt.

Die Demonstration war lautstark und friedlich. Immer wieder waren die Parolen: «Say it loud, say it clear, refugees are welcome here» sowie «Brick by brick, wall by wall, make the fortress Europe fall» zu hören. Letztere war auch auf dem Transparent, welches den Umzug anführte, zu lesen.

Ausserdem wurde folgender Text als Flugblatt verteilt und als Rede vorgelesen:

„Grenzen töten – Die Festung Europa niederreissen !

Am 28. Februar 2020 hat die Türkei die Grenze nach Griechenland geöffnet. Seitdem versuchen tausende Menschen auf See- oder Landwegen über die türkisch-griechische Grenze in die EU zu gelangen. Dort schiesst die griechische Armee mit Tränengas und Blendgranaten auf Geflüchtete. Mindestens ein Todesopfer ist offiziell bestätigt.

Auf der griechischen Insel Lesbos und dem dortigen Flüchtlingslager Moria ist die Situation ebenfalls eskaliert. Schutzsuchende, Journalist*innen und Mitarbeiter*innen von NGOs werden von Faschist*innen angegriffen. Rechte Bürgerwehren machen auf der ganzen Insel Jagd auf nicht-griechisch aussehende Menschen.

Die griechische Regierung hat das Asylrecht ausser Kraft gesetzt und nimmt keine Asylanträge mehr entgegen. Aus Nordsyrien fliehen unterdessen weiterhin Menschen aus einem Krieg, dem die europäischen Staaten tatenlos gegenüberstehen.

Und was macht Europa?

Das gleiche wie immer: Die EU schickt Soldaten der Grenzschutzagentur Frontex nach Griechenland. Und 700 Millionen Euro. Nicht um den Schutzsuchenden zu helfen, sondern um die Festung Europa dicht zu halten.

Auch die Schweiz spielt weiterhin ein dreckiges Spiel. Schweizer Banken investieren munter weiter in kriegstreibenden Staaten, die RUAG liefert Waffen in Krisenherde und Menschen werden abgeschoben, denen in ihren Herkunftsländern Verfolgung und Folter droht. Der Kanton Luzern schliesst derweil Asylunterkünfte wegen Unterbelegung anstatt neue Schutzsuchende aufzunehmen.

Stellen wir uns diesem menschenverachtenden Regime entgegen. Werden wir aktiv und zeigen wir den Herrschenden, dass unsere Solidarität stärker ist als ihre Abschottungspolitik.

Brick by rick, wall by walllet the fortress europe fall !“

 

b

14.3.20 Gundula Solikonzi @Sedel

 

Bands
Abbruch (Punk, Brandenburg / DE) www.abbruch-records.de
Instabil (Punk, Bern) http://instabildieband.wix.com/instabil
Waskabi (Ska, Luzern) www.waskabi.ch
Linksvortritt (Punk‘n‘Roll, St. Gallen) www.facebook.com/pg/LINKSVORTRITT-70828080016

Soli Konzert zur Unterstützung der verurteilten Aktivist*innen der Gundula-Besetzungen.

Die sogenannten Bodum Villen an der Obergrundstrasse 99 und 101 stehen seit langem leer und befinden sich im Besitz des dänischen Teeladeninhabers Jorgen Bodum.

Im April 2016 wurde die Villa an der Obergrundstrasse 99 von der Gruppe Gundula besetzt und belebt. Bodum versprach eine, nach seinen Aussagen, wichtige Asbestsanierung, welche die Besetzer*innen schliesslich davon überzeugte, das Haus zu verlassen. Anstatt die versprochene Asbestsanierung durchzuführen, wurden jedoch kurzerhand die Ziegel auf dem Dach entfernt wodurch das Haus mutwillig zerstört und unbewohnbar wurde.

Ein Jahr später wurde die zweite Villa an der Obergrundstrasse 101 besetzt. Aus den falschen Versprechen gelernt, weigerten sich die Besetzer*innen die Villa freiwillig zu verlassen und wurden in der Folge in einer äusserst brutalen Aktion der Sondereinheit Luchs geräumt, bei welcher mehrere Personen verletzt und teilweise traumatisiert wurden.

Die Häuser stehen noch immer leer und mittlerweile hat die Stadt den Abriss der Obergrundstrasse 99, welche in der Ortsbildschutzzone steht, bewilligt.

Diverse Aktivist*innen wurden in Folge der Besetzungen angeklagt und verurteilt. Die Konzerteinnahmen gehen darum zu Gunsten des Antirep Luzern und der betroffenen Aktivist*innen.

Die Häuser denen, die sie bewohnen!
Für alternative Freiräume!
Bodum hau ab!

www.gundulablog.wordpress.com